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KMU-Fonds 2023 – Jetzt Zuschüsse zum Schutz Ihres Geistiges Eigentums beantragen

Auf Initiative der Europäischen Kommission und durchgeführt vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet der Fonds KMU mit Sitz in der EU finanzielle Unterstützung für den Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte. Die Unternehmen können hierbei Gutscheine beantragen und somit eine Teilerstattung der entrichteten Gebühren erhalten.

Auf der einen Seite werden über den Fonds beispielsweise 90 % der Kosten für eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch ein nationales Amt für geistiges Eigentum in der EU erstattet. Die Dienstleistung muss beim nationalen Amt für geistiges Eigentum des Landes beantragt werden, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, sofern dieses die Dienstleistung im Rahmen der Initiative „KMU-Fonds“ anbietet.

Darüber hinaus vergütet der KMU-Fonds unter anderem 75% der Anmeldegebühren für Marken und/oder Designs, ferner der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung/Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf EU-Ebene.

Insgesamt umfasst der den KMU durch den „Ideas Powered for Business“-Fonds zur Verfügung gestellte erstattungsfähige Höchstbetrag pro Unternehmen im Zusammenhang mit dem IP Scan 1.350,- € sowie im Rahmen der Anmeldung von Marken bzw. Designs 1.000,- €.

Die Anträge können im Zeitraum vom 23.01. bis zum 08.12.2023 beantragt werden. Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Beantragungseingänge vergeben.

Wichtig: Zuerst Zuschuss beantragen, dann Termin ausmachen

Damit Sie den Zuschuss aus dem KMU-Fonds erhalten können, halten Sie sich bitte genau an den vom EUIPO vorgegebenen Ablauf: So müssen Sie zuerst den Zuschuss beim EUIPO beantragen und können dann erst einen Termin für einen IP-Scan ausmachen. Alle Informationen dazu finden Sie auf der  Internetseite des EUIPO. Außerdem können Sie dort eine  FAQ-Liste zum KMU-Fonds aufrufen. Ihre weiteren Fragen richten Sie bitte direkt an das EUIPO, auf der EUIPO-Internetseite finden Sie auch deutschsprachige Ansprechpersonen.